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 Betreff des Beitrags: Forenregeln
Ungelesener BeitragVerfasst: Donnerstag 6. Oktober 2011, 12:00 
Diktadministrator
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Registriert: 03.2010
Beiträge: 1558
§1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums ETUC Webboard gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Mit der Registrierung über das Online-Formular im Forum kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird dem Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem er Beiträge und Themen im Forum einstellen kann.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.


§3a Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
  • Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forum veröffentlicht werden.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 2 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat
  • Ausspruch einer Verwarnung
  • Sperrung des Zugangs zum Forum

4. Der Anbieter ist auch berechtigt, dem Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese AGB verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.


§3b Pflichten als Foren-Nutzer

1. Sinnvolle Beiträge
Erwünscht sind Beiträge, die sich auf das Thema beziehen. Wenn man keinen sinnvollen Beitrag zu einem Thema leisten kann, ist es besser gar nichts zu schreiben. Das gilt insbesondere für 1-Wort-Postings ("LOL", "ROFL", etc.).
Um gerade bei längeren Themen zu verhindern, dass immer wieder die gleichen Argumente gennant werden und sich die Diskussion im Kreis dreht, sollte das Thema vollständig gelesen werden.

2. Gebrauch privater Nachrichten
Unterhaltungen, Diskussionen oder Streitigkeiten mit einzelnen Personen sollten privat geführt werden. Nutzt dazu z.B. die Private-Nachrichten-Funktion dieses Forums oder andere Medien (IRC, Skype, ...).

3. Verfassen von Themen und Beirägen
Wählt für Forenbeiträge geeignete Überschriften. Schon in der Überschrift sollte das Thema eines Beitrags erkennbar sein. Unerwünscht sind vor allem unvollstädige Überschriften, oder nach Aufmerksamkeit schreiende Überschriften.
Prüft eure Beiträge vor dem Absenden auf inhaltliche Fehler und Rechtschreibfehler. Ein Forenbeitrag wird oft einige hundert Mal gelesen, aber nur einmal geschrieben. Deshalb sollte sich der Schreiber um Verständlichkeit bemühen.
Beschränkt Zitate auf ein sinnvolles Maß. Zitiert nur relevante Teile, damit die Beiträge nicht unnötig in die Länge gezogen werden.

4. Extreme Äußerungen
Politisch extreme, pornografische oder sonstwie gesetzwidrige Beiträge oder der Aufruf zu derartigen Handlungen sowie der Verweis darauf ist untersagt. Das Verwenden von Parolen, Symbolen oder Propagandamaterial aus dem dritten Reich ist auch in ironischer Form nicht gestattet.
Beiträge, die den Konsum von illegalen Drogen verharmlosen, sind nicht gestattet.

5. Signaturen
Die Signatur (egal ob Text oder Bild) darf eine Höhe von 60 Pixel bzw. 4 Zeilen Text (bei einer Bildschirmauflösung von 1024*768) inklusive Leerzeilen nicht überschreiten, da ansonsten der Lesefluss zu sehr gestört wird. Animierte Bilder und Links mit Referrer-IDs sind in Signaturen nicht erlaubt.

6. Konsequenzen
Bei Verstößen gegen diese Forenregeln können Verwarnungen ausgesprochen bzw. im Wiederholungsfall oder bei extremen Regelverstößen temporärer Entzug der Schreibrechte verhängt werden. Das Verwenden anderer Forenaccounts um diese Sperre zu umgehen (sogenannte "Fake-Accounts") ist nicht gestattet und kann eine Verlängerung der Sperre zur Folge haben. In Ausnahmefällen werden auch permanente Forensperren verhängt.


§4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.


§5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.


§6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.


Credits: Die Forenregeln sind zusammengestellt und modifiziert nach Vorlage von Juraforum.de, einige Passagen sind anderen Foren entnommen oder neu.

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